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30.05.2008

Start des neuen Städtebauförderungs-Programms

Tiefensee: Innenstädte und Ortskerne werden weiter gestärkt
"Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat heute ein neues Programm zur
Förderung der Innenstädte und Ortskerne gestartet. "Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren" richtet sich an Städte und Gemeinden und hat dieses
Jahr ein Volumen von 120 Millionen Euro.

    "Mit diesem Programm werten wir Innenstädte und Ortszentren
    auf. Lebendige Innenstädte und freundliche Ortsmittelpunkte
    sind entscheidend für den sozialen Zusammenhalt. Wenn sich
    Bürgerinnen und Bürger dort wohlfühlen, statt sich in die
    eigenen vier Wände zurückzuziehen, entsteht städtisches
    Leben", sagte Tiefensee.

Gefördert werden kann die Aufwertung öffentlicher Räume,
beispielsweise neue Platzgestaltungen und die Instandsetzung von
Gebäuden, die das Stadtbild positiv prägen.

"Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" fördert insbesondere auch
Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte als "Versorgungszentren". In
vielen Ortszentren ist der Leerstand von Gewerbeimmobilien ein
Problem. Mit dem Fördergeld können Läden oder Werkstätten so umgebaut
werden, dass sie mit neuem Leben gefüllt werden können. Das Besondere
dabei ist, dass auch Stadtmanagement und Stadtmarketing gefördert
werden können, und dass mit dem Fördergeld ein Fonds bei den Gemeinden
eingerichtet werden kann, mit dem passgenau kleine Projekte vor Ort
durchgeführt werden können. In diesen Fonds können auch private Dritte
einzahlen und damit unmittelbar an den Projekten beteiligt werden", so
Tiefensee.

Als Auftakt des Programms hat das Bundesbauministerium heute eine
Fachtagung zum Thema durchgeführt.

    Staatssekretär Dr. Lütke Daldrup sagte in seiner
    Eröffnungsrede: "Die Innenstädte und Ortskerne haben
    herausragende Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und
    Gemeinden. Die Ortskerne prägen die Identität der Stadt und
    ihrer Region, sie sind Kristallisationspunkt für das
    gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben. Das Programm soll
    die Stärkung der Entwicklung dieser Ortskerne weiter fördern
    und unterstützen".

Mit dem Programm setzt das Bundesbauministerium seine Initiative zur
Stärkung der Innenstädte und Ortskerne fort. Das Programm baut auf die
Anfang 2007 in Kraft getretene Novelle des Baugesetzbuches auf, die
das rechtliche Instrumentarium dafür deutlich verbessert hat.
Mit dem Programm unterstützen Bund und Länder gezielt die von den
einzelnen Kommunen entwickelten Strategien für die Stärkung und
Entwicklung der Innenstädte und Ortskerne. Dass es dafür großen Bedarf
gibt, hat die Fachtagung deutlich gemacht: Hier wurden vor rund 500
Teilnehmer Erfahrungen und Projekte vorgestellt, die für das neue
Förderprogramm in Frage kommen.
Das neue Programm startet mit einer Laufzeit von acht Jahren. Die
Kosten werden von Bund, Ländern und Gemeinden zu gleichen Teilen
getragen. Der Bund stellt für das Jahr 2008 40 Millionen Euro bereit,
Länder und Gemeinden steuern jeweils nochmals die gleiche Summe bei.
Für das laufende Jahr hat das Programm damit ein Gesamtvolumen von 120
Millionen Euro.

Mehr zum Programm und den Initiativen des Bundes zur Stadtentwicklung
<http://www.bmvbs.de/stadt>

Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung