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27.11.2008

Plus für Fernstraßen ist wichtiges Signal

Präsidium von Pro Mobilität zum Verkehrshaushalt 2009

Der Infrastrukturverband Pro Mobilität hat die von der Großen Koalition
geplante Aufstockung der Investitionen in die Fernstraßen begrüßt. Die
zusätzlichen Finanzmittel aus dem Innovations- und Investitionsprogramm
Verkehr von 550 Millionen Euro für 2009 und 400 Millionen Euro für 2010
seien ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort. „Wenn der
Bundestag morgen den Verkehrshaushalt verabschiedet, stehen im
nächsten Jahr 5,7 Milliarden Euro für den Erhalt und Ausbau von
Autobahnen und Bundesstraßen bereit. Damit werden wichtige Weichen für
den Erhalt von Arbeitsplätzen und für dringend benötigte
Infrastrukturmaßnahmen gestellt“, stellte das Präsidium der
Verkehrsinitiative am Mittwoch in Berlin fest.

Pro Mobilität-Präsident Fischer: „Dass die Investitionen 2009 und 2010
erheblich steigen werden, ist zwar eine Folge der Finanzmarktkrise. Die
Entscheidung zugunsten der Straße zeigt aber auch, dass die Große
Koalition die Engpässe in der Verkehrsinfrastruktur als wichtige
gesamtwirtschaftliche Aufgabe annimmt. Verkehr ist kein Selbstzweck, das
hat die Zunahme des Güterverkehrs im Wirtschaftsaufschwung der letzten
Jahre gezeigt. Jetzt die dort sichtbar gewordenen Engpässe auszuräumen
und mehr für die Erhaltung des Netzes zu tun, stärkt die
Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft in der Zukunft“.

Das Präsidium von Pro Mobilität warnte vor der Erwartung, mit der
Aufstockung der Investitionen würden alle Probleme gelöst. Die
Finanzplanung des Bundes sehe bereits ab 2011 mit 4,9 Milliarden Euro
einen Rückfall auf das heutige Investitionsvolumen vor. „Das 2009 geplante
Niveau ist dauerhaft notwendig, um den vordringlichen Bedarf des
Bundesverkehrswegeplans nicht weiter in Verzug kommen zu lassen. Mit
einer Verstetigung auch in den Folgejahren muss die Verkehrspolitik zur
Planungssicherheit zurückkehren, die dringend notwendig ist“, so Fischer.
Nähere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer
Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.

Quelle: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.


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