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30.10.2008

Kongress Zukunft der Städtebauförderung in Berlin

Tiefensee: Investitionen für lebenswerte Städte und Beschäftigung

"Die Städte haben einiges zu bewältigen. Klimawandel, demografische Veränderungen und wirtschaftliche Umbrüche sind enorme Herausforderungen. Mit der Städtebauförderung unterstützen wir die Gemeinden, ganz konkrete Probleme vor Ort zu lösen. Unsere Programme sind sehr erfolgreich. Ich werde sie weiter ausbauen und noch gezielter den Bedürfnissen der Gemeinden anpassen. Ich setze dabei den Schwerpunkt auf die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Hilfen für benachteiligte Quartiere und die Stärkung der Innenstädte", sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee heute auf dem Kongress "Zukunft der Städtebauförderung" in Berlin.

"Unsere Städtebauförderungsprogramme geben der Stadtentwicklung in Deutschland die richtige Richtung. Gleichzeitig kurbeln sie die Konjunktur an. Jeder Euro des Bundes löst Investitionen in bis zu zehnfacher Höhe aus. Jede Milliarde Investitionen bedeutet rund 20.000 Arbeitsplätze, und zwar dort, wo wir sie brauchen, nämlich vor Ort", so Tiefensee.

Schwerpunkte der Programme sind Maßnahmen für mehr Integration, Bildung und Arbeitsplätze im Quartier, für die Anpassung der Städte und Gemeinden an schrumpfende Einwohnerzahlen und die Bedürfnisse einer alternden und internationaleren Bevölkerung. Außerdem wird die Stärkung der Innenstädte, der Erhalt historischer Stadtkerne sowie Stadt- und Ortszentren als Lebensmittelpunkt der Region gefördert.
Insgesamt sollen 2009 für die Städtebauförderung rund 530 Millionen Euro Bundesmittel bereit gestellt werden (2008: 505 Millionen). Erhöht werden sollen insbesondere die Mittel der Programme "Soziale Stadt" (von 90 auf 105 Millionen Euro) sowie "Stadtumbau West" (von 58 auf 76 Millionen).
Das Programm "Soziale Stadt" wird zusätzlich durch das von der EU geförderte Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ) deutlich gestärkt. Mit dem Programm werden Projekte für lokale Arbeitsplätze und Bildungsangebote für Jugendliche und Langzeitarbeitslose in Stadtgebieten unterstützt, die besondere so-ziale Probleme aufweisen. Bis 2015 werden dafür 160 Millionen zusätzlich bereitge-stellt. Die meisten Aufträge gehen an mittelständische Unternehmen in der Region. Neben Handwerk und Bauwirtschaft werden vor allem Arbeitsplätze in sozialen Bereichen geschaffen und gesichert.

Die Städtebauförderung des Bundes wird kontinuierlich an aktuelle Aufgabenstellungen angepasst. Dieses Jahr ist das Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" hinzugekommen, das die Stärkung der Innenstädte und Ortskerne unterstützt. Nächstes Jahr soll das in den neuen Ländern sehr erfolgreiche Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" auch in den alten Ländern starten, um vom Verfall bedrohte historisch wertvolle Bausubstanz zu erhalten.
Die Städtebauförderung ist eine tragende Säule der von Bundesminister Tiefensee angestoßenen Nationalen Stadtentwicklungspolitik. Sie wird von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaft und Wissenschaft gleichermaßen unterstützt.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung